Schadstoffe (Schädliche Bodenveränderungen und Altlasten)

Durch die Siedlungs- und Industriegeschichte sind vielerorts die Schadstoffgehalte im Boden erhöht. Als Bewertungsmaßstab dienen die bodenschutzrechtlichen Vorsorge-, Prüf- und Maßnahmenwerte der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV).

Informationen zu schädlichen Bodenveränderungen oder Altlasten bzw. entsprechenden Verdachtsflächen können kommunalen Katastern, landesweiten Datenbanken oder Kartenwerken entnommen werden. In Nordrhein-Westfalen kann zum Beispiel auf das Fachinformationssystem Stoffliche Bodenbelastung (FIS StoBo) zurückgegriffen werden, welches für jedermann im Internet und für Behörden im Landesverwaltungsnetz direkt zugänglich ist. Weiterhin existieren in vielen kreisfreien Städten und Kreisen Nordrhein-Westfalens digitale Bodenbelastungskarten, welche die Schadstoffgehalte der Böden kartografisch wiedergeben. Auf der Grundlage derartiger systematisch aufbereiteter Bodeninformationen können Planungs- und Zulassungsverfahren verlässlich durchgeführt werden.

Bei Bodenaushub sind neben bodenschutzrechtlichen Anforderungen an die bodenseitige Verwertung auch abfallrechtliche Bestimmungen bei der Entsorgung belasteten Bodenmaterials zu berücksichtigen.
Kommunen müssen die Schadstoffsituation der Böden insbesondere bei der Bauleitplanung berücksichtigen, um gesunde Wohn- und Arbeitsbedingungen gewährleisten zu können.

Weiterhin besteht bodenschutzrechtlich die Pflicht zur Gefahrenabwehr beim Vorliegen schädlicher Bodenveränderungen oder Altlasten. Dazu kann die Kommune die Pflichtigen nach § 4 Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) heranziehen.

Liegen schädliche Bodenveränderungen oder Altlasten vor, dann ist in Nordrhein-Westfalen der gemeinsame Runderlass des Ministeriums für Städtebau und Wohnen, Kultur und Sport sowie des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz zur “Berücksichtigung von Flächen mit Bodenbelastungen, insbesondere Altlasten, bei der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren” (Altlastenerlass, pdf 62 KB) zu berücksichtigen.

Nützliche Links zur Thematik:

Weitere, ausführliche Informationen finden Sie hier:
Schadstoffe (ausführliche Fassung im pdf-Format)