Bodenschutz & Bauleitplanung, Baugenehmigung und Grundstücksverkehr

Nach BauGB sind im Rahmen der Bauleitplanung öffentliche und private Belange untereinander abzuwägen; dazu gehören auch die Belange des vorsorgenden Bodenschutzes und des nachsorgenden Umgangs mit schädlichen Bodenveränderungen bzw. Altlasten.

Bauleitplanung: Flächennutzungs-/ Bebauungsplanung

Nach der “Bodenschutzklausel” des BauGB sind Planungsträger zu einem sparsamen und schonenden Umgang mit Böden verpflichtet. Kommunen unterliegen verschiedenen Pflichten, wenn mögliche Gefahren durch Altlasten oder schädliche Bodenveränderungen drohen. Vom Boden ausgehende Gefahren können mit Hilfe von Sanierungs-, Sicherungs- und Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen abgewehrt werden. Dazu bieten sich verschiedene Instrumente nach dem BauGB an, bei denen die zuständigen Unteren Bodenschutzbehörden einzubeziehen sind, um die Gefahrenabwehr fachlich und rechtlich sicher zu gestalten.

Baugenehmigung

Neben baurechtlichen Belangen sind bei Baugenehmigungsverfahren auch die Anforderungen des Umweltschutzes zu berücksichtigen, wie die Anforderungen des vor- und nachsorgenden Bodenschutzes.

Bauwillige sind eigenständig für die Einhaltung einschlägiger Vorschriften zuständig. Insofern empfiehlt sich bereits im Vorfeld des Bauantrages die Klärung etwaiger Hinweise auf schädliche Bodenveränderungen bzw. Altlasten bei der zuständigen Unteren Bodenschutzbehörde. Bei eigenständig durchgeführten Bodenuntersuchungen empfiehlt sich die Einbindung der Unteren Bodenschutzbehörde, um die bodenschutzrechtlichen Anforderungen zu berücksichtigen und somit aussagekräftige Untersuchungsergebnisse zu erlangen. In vielen Fällen empfiehlt sich die Vergabe der Untersuchungen an ein qualifiziertes Gutachter- bzw. Sachverständigenbüro.

Grundstücksverkehr

Der Wert und die Nutzbarkeit von Grundstücken können durch schädliche Bodenveränderungen bzw. Altlasten stark eingeschränkt sein. Insofern empfiehlt sich im Vorfeld des Grundstücksverkehrs die Klärung etwaiger Belastungen, unabhängig davon ob Kommunen, Privatpersonen, Unternehmen oder andere als Käufer/Verkäufer auftreten. Informationen zu möglichen Vorbelastungen findet man im Altlastenkataster.

Weitere, ausführliche Informationen finden Sie hier:
Bodenschutz & Bauleitplanung (ausführliche Fassung im pdf-Format)