Gebietsbezogener Bodenschutz – Vollzugsaufgaben und Instrumente –

Die Vollzugsaufgaben des Gebietsbezogenen Bodenschutzes berufen sich überwiegen auf Inhalte der Bundes-Bodenschutzverordnung (BBodSchV), des Bundes-Bodenschutzgesetztes (BBodSchG) und des Baugesetzbuches (BauGB). Darüber hinaus bietet der gebietsbezogene Boddenschutz weitere Vorteile wie eine Reduzierung des Verwaltungs- und Untersuchungsaufwandes sowie die damit verbundenen Kosten.

Für einen effektiveren Vollzug bietet sich die Erstellung von digitalen Bodenbelastungskarten an, ums die Schadstoffbelastung für ganze Gebiete darzustellen.

Für den Bodenschutzvollzug stehen vielfältige Instrumente zur Verfügung, die je nach konkreter Gebietssituation verwendet werden können. Auch in Gebieten mit großflächig schädlichen Bodenveränderungen muss sich die Instrumenten- und Maßnahmenauswahl an den Bedingungen des jeweiligen Gebietes orientieren. Insofern sind Instrumente wie Allgemeinverfügungen oder Bodenschutzgebietsverordnungen, die speziell für den gebietsbezogenen Bodenschutz zur Verfügung stehen, nur Angebote, die von der zuständigen Bodenschutzbehörde auf ihre Eignung im betrachteten Gebiet überprüft werden müssen. Daneben stehen dem Vollzug weitere Instrumente zur Verfügung. Neben ordnungsrechtlichen Instrumenten können z. B. auch öffentlich-rechtliche Verträge oder Verpflichtungserklärungen herangezogen werden; sie können bei den Betroffenen eine höhere Akzeptanz der notwendigen Bodenschutzmaßnahmen hervorrufen. Insgesamt ist zu betonen, dass bei einer großen Anzahl von Betroffenen die notwendigen Vorsorge- und Gefahrenabwehrmaßnahmen nur über eine gezielte Öffentlichkeitsarbeit erfolgreich umgesetzt werden können.

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